Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen bei KISS2DAY, einer Entertainment-Plattform für Menschen mit Phantasie. KISS2DAY ist ein Online-Angebot für Chats, Flirts und prickelnde Unterhaltungen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrags, der über www.kiss2day.com (im folgenden „Dienst“ genannt) geschlossen wird, sie regeln das Verhältnis zwischen der arimo GmbH, Graf-Zeppelin-Straße 8, 24941 Flensburg (im folgenden „Betreiber“ genannt), und den Nutzern ihrer Dienste (im folgenden „Nutzer“ genannt).

I. Allgemeines

Der Dienst bietet eine Online-Plattform für Erwachsenenunterhaltung mit einer Vielzahl von virtuellen Interaktions- und Kommunikationsmöglichkeiten. Sämtliche Interaktion und Kommunikation findet ausschließlich virtuell statt, sie kann unterhaltsame fiktive Gespräche, verbale Erotik oder andere Formen des Auslebens virtueller Phantasien beinhalten. KISS2DAY bietet jedem Nutzer das Erlebnis unterhaltsamer und phantasievoller Chats, daher ist wesentlicher Bestandteil des Dienstes die Bereitstellung von Unterhaltungen mit professionellen Chat-Partnern, die der Betreiber sorgsam auswählt und beauftragt. Professionelle Chat-Partner sind auf der Plattform gekennzeichnet (siehe XII.) und stellen keine regulären Nutzer dar, sämtliche von ihnen gemachte Angaben und Äußerungen sind fiktiv und dienen ausschließlich dazu, den Nutzer zu unterhalten und sein Interesse am Dienst aufrechtzuerhalten. Chat-Partner stehen dem Nutzer ausschließlich virtuell über den Dienst zur Verfügung, eine darüber hinaus gehende Kommunikation oder gar reale Interaktion mit ihnen ist nicht möglich und wird dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt angeboten. Der Dienst kann sowohl über Desktop Geräte (PC), kompatible mobile Geräte wie Smartphones und Tablets als auch mit kompatiblen, internetfähigen Fernsehgeräten genutzt werden.

II. Mitgliedschaft

  1. Eine Mitgliedschaft des Nutzers bei KISS2DAY entsteht nach erfolgreicher Registrierung auf der Online-Plattform. Vom Betreiber eingesetzte Chat-Partner sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch als Mitglieder zu verstehen. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft oder Registrierung. Der Betreiber ist zur Ablehnung von Registrierungen ohne Begründung und nach freiem Ermessen gemäß den Vorgaben der geltenden Rechtsvorschriften berechtigt. Ferner setzt eine Registrierung die Volljährigkeit und die volle Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus.
  2. Die Mitgliedschaft kann vom Nutzer jederzeit durch Kündigung beendet werden. Zur Beendigung der Mitgliedschaft muss der Nutzer eine E-Mail an [email protected] unter Nennung seines Benutzernamens und seines Kündigungswunsches senden. Der Betreiber wird daraufhin das Profil des Nutzers innerhalb von 14 Werktagen vollständig löschen.
  3. Der Betreiber hat das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu beenden und das Profil des Nutzers zu Löschen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes verstößt. Ferner ist der Betreiber berechtigt, Nutzern den Zugang zum Dienst zu sperren, sollten sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen haben. Für die Sperrung erforderliche Daten werden maximal 52 Wochen ab dem Ende der Mitgliedschaft gespeichert.
  4. Die Mitgliedschaft beinhaltet den Zugang zu allen bei KISS2DAY zur Verfügung stehenden Dienstleistungen und Funktionen. Eine über die jeweils vereinbarte Leistung hinausgehende Verpflichtung besteht nicht. Eine Mitgliedschaft oder Ansprüche aus der Nutzung des Dienstes sind nicht übertragbar.
  5. Sofern der Betreiber kostenlose Dienste, Funktionen oder Leistungen bereitstellt, erfolgt dies auf freiwilliger Basis ohne Anspruch auf Fortgeltung oder Wiederholung. Der Betreiber ist berechtigt, kostenlose Dienste oder Funktionen jederzeit zur verändern, einzustellen oder einzuschränken.

III. Leistungen und Nutzung

  1. Die Nutzung des Dienstes setzt eine vorherige Registrierung des Nutzers auf KISS2DAY voraus. Die Registrierung umfasst unter anderem die Eingabe eines Benutzernamens, einer E-Mail-Adresse sowie eines Passworts. Auch gibt der Nutzer bei der Registrierung einen Wohnort sowie sein Geburtsdatum an. Der Betreiber gewährt den registrierten Nutzern des Dienstes einen Zugang zu seinem Datenbanksystem, welches Profile von Mitgliedern inklusive Profilbilder und weiterer Informationen enthält. Nach erfolgreicher Registrierung können Nutzer kostenlose sowie kostenpflichtige Dienstleistungen (Funktionen) auf KISS2DAY in Anspruch nehmen. Nutzer können kostenlos ein Profil anlegen und Profil-Bilder hochladen. Sie können kostenlos die Datenbank nach Mitgliedern durchsuchen und die Profile der Mitglieder eingeschränkt ansehen, diese mit „Gefällt mir“ markieren, sowie Nachrichten lesen, welche sie von Mitgliedern erhalten haben. Auch kann der Nutzer kostenlos an dem virtuellen Spiel „Speed-Dating“ teilnehmen. Wenn zwei Mitglieder beim Spiel jeweils gegenseitig das Profil des anderen mit „Like“ markieren, entsteht ein sogenannter „Volltreffer“. Volltreffer können vom Nutzer kostenlos angesehen werden. Als Profilbesucher werden dem Nutzer kostenlos jene Mitglieder-Profile aufgelistet, die sein Profil besucht haben.
  2. Neben den kostenlosen Diensteislungen kann der Nutzer auch kostenpflichtige Dienstleistungen in Anspruch nehmen, um beispielsweise anderen Mitgliedern Nachrichten, Bilder oder virtuelle „Geschenke“ zu senden. Kostenpflichtige Dienstleistungen können nur in Anspruch genommen werden, wenn der Nutzer zuvor dem Betreiber das jeweilige Entgelt für die jeweilige Leistung gezahlt hat. Vor jeder entgeltlichen Transaktion wird der Nutzer auf Preis und Inhalt der Leistung hingewiesen. Eine entgeltliche Transaktion durch den Nutzer des Dienstes setzt seine Zustimmung darüber voraus, dass vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird (in der Regel sofort), wodurch der Nutzer auf sein Widerrufsrecht verzichtet. Nutzer dürfen sämtliche Dienste ausschließlich zum persönlichen privaten Gebrauch verwenden.

IV. Nutzungsausschluss

Der Dienst steht ausschließlich volljährigen Privatpersonen, die nicht im Auftrag eines Dritten handeln, zur Verfügung. Alle Anderen, insbesondere Minderjährige, sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung der Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen sowie die Konsequenzen im Falle eines Missbrauchs der Dienste durch den Minderjährigen. Erziehungsberechtigte sind sich darüber bewusst, dass die Inhalte sowie die Nutzung von KISS2DAY für Minderjährige nicht geeignet sind.

V. Credits

  1. Für die Nutzung einiger kostenpflichtiger Funktionen (z.B. Versenden von Bildern, virtuellen „Geschenken“ und Nachrichten) berechnet der Betreiber dem Nutzer eine Vergütung, die der Nutzer an den Betreiber zu entrichten hat. Die Vergütung wird in „Credits“ berechnet, welche eine virtuelle Währung darstellen und ausschließlich für den Gebrauch auf KISS2DAY eingesetzt werden können. Jeder Erwerb von virtuellen „Credits“ begründet jeweils ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist losgelöst von den kostenlosen Dienstleistungen zu verstehen. Für den Erwerb von „Credits“ stehen dem Nutzer die jeweils vom Betreiber bereitgestellten Zahlungsarten zur Verfügung. Zu keinem Zeitpunkt werden Titel- oder Eigentumsrechte durch den Erwerb von virtuellen „Credits“ begründet. Der Einsatz von „Credits“ durch den Nutzer und die daraus resultierenden Möglichkeiten zur Nutzung des Dienstes sind als ein beschränktes Lizenzrecht zu verstehen und unterliegen diesem Vertrag.
  2. Dem Nutzer stehen für den Erwerb von „Credits“ unterschiedliche Pakete zur Verfügung (XS, S, M, L, XL, XXL), die zu unterschiedlichen Preisen eine jeweils unterschiedliche Anzahl an virtuellen „Credits“ beinhalten. Zum Erwerb der Pakete kann der Nutzer aus einer Reihe von Zahlungsarten wählen. Der Betreiber setzt für die jeweils gewählte Zahlungsart einen externen Zahlungsdienstleister ein. Mit der Verwendung einer bestimmten Zahlungsart stimmt der Nutzer den jeweiligen Bedingungen des Zahlungsdienstleisters für den jeweiligen Kauf zu und bestätigt diese. Nach Erwerb der „Credits“ schreibt der Betreiber die erworbene Anzahl der „Credits“ auf dem Mitgliedskonto des Nutzers innerhalb von 24 Stunden gut. Anschließend kann der Nutzer die gutgeschriebenen „Credits“ verwenden, um kostenpflichtige Funktionen von KISS2DAY zu nutzen. Dabei wird die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Funktionen in virtuellen „Credits“ wie folgt berechnet:
  3. Der Erwerb von „Credits“ ist jeweils als einmalig zu betrachten und stellt kein Abonnement dar.

VI. VIP-Mitgliedschaft

  1. Für die Nutzung ausgewählter kostenpflichtiger Funktionen (z.B. dem Ansehen aller Profil-Bilder von Mitgliedern) berechnet der Betreiber dem Nutzer eine Vergütung, die der Nutzer an den Betreiber zu entrichten hat. Die Vergütung erfolgt durch den Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“, welche dem Nutzer die Inanspruchnahme bestimmter Funktionen für einen gewissen Zeitraum erlaubt. Jeder Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ begründet jeweils ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist losgelöst von den kostenlosen Dienstleistungen zu verstehen. Für den Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ stehen dem Nutzer die jeweils vom Betreiber bereitgestellten Zahlungsarten zur Verfügung. Zu keinem Zeitpunkt werden Titel- oder Eigentumsrechte durch den Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ begründet. Die Inanspruchnahme einer „VIP-Mitgliedschaft“ durch den Nutzer und die daraus resultierenden Möglichkeiten zur Nutzung des Dienstes sind als ein beschränktes Lizenzrecht zu verstehen und unterliegen diesem Vertrag.
  2. Die Inanspruchnahme einer „VIP-Mitgliedschaft“ erfolgt durch den entgeltlichen, jeweils einmaligen Erwerb, beschränkt auf die Dauer des jeweiligen Zeitraums. Dem Nutzer stehen für den Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ unterschiedliche Zeiträume (1 Woche, 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate) zu unterschiedlichen Preisen zur Verfügung. Zum Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ kann der Nutzer aus einer Reihe von Zahlungsarten wählen. Der Betreiber setzt für die jeweils gewählte Zahlungsart einen externen Zahlungsdienstleister ein. Mit der Verwendung einer bestimmten Zahlungsart stimmt der Nutzer den jeweiligen Bedingungen des Zahlungsdienstleisters für den jeweiligen Kauf zu und bestätigt diese. Nach Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ aktiviert der Betreiber die damit auf KISS2DAY zur Verfügung stehenden Funktionen für den Nutzer innerhalb von 24 Stunden. Anschließend kann der Nutzer die Funktionen einer „VIP-Mitgliedschaft“ solange in Anspruch nehmen, bis der erworbene Zeitraum abgelaufen ist. Die kostenpflichtige „VIP-Mitgliedschaft“ ermöglicht dem Nutzer folgende Funktionen für die Dauer des jeweils erworbenen Zeitraums:
  3. Der Erwerb einer „VIP-Mitgliedschaft“ ist jeweils als einmalig zu betrachten und stellt kein Abonnement dar.

VII. Zahlungsabwicklung

  1. Entgelte für virtuelle „Credits“ und/oder „VIP-Mitgliedschaften“ sind vom Nutzer im Voraus an den Betreiber zu entrichten und werden durch die vom Nutzer jeweils verwendete Zahlungsart in voller Höhe eingezogen. Nach erfolgreich beendetem Bestell- und Zahlungsprozess werden die virtuellen „Credits“ bzw. die „VIP-Mitgliedschaft“ dem Nutzer auf sein Konto in der Regel sofort gutgeschrieben bzw. aktiviert, spätestens jedoch nach 24 Stunden. Der Nutzer stimmt insoweit der Abwicklung der Zahlung durch externe Zahlungsdienstleister zu.
  2. Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen enthalten. Nutzern stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
  3. Für jeden Zahlungsvorgang gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die jeweiligen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters vor dem Kauf zur Kenntnis zu nehmen. Mit Abschluss des Zahlungsvorgangs versichert der Nutzer seine Kenntnis sowie Zustimmung über die Geschäftsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters.

VIII. Ausschluss von Rückerstattungen

Der Nutzer willigt ein, dass der Betreiber aus keinerlei Gründen eine Rückerstattung für erworbene „Credits“ oder „VIP-Mitgliedschaften“ leisten muss und, dass kein Geld oder anderweitige Entschädigung für nicht verwendete „Credits“ oder VIP-Zeiträume erhalten werden kann. Dies gilt auch dann, wenn das Konto des Nutzers gelöscht wird oder unbenutzt bleibt. Der entgeltliche Erwerb von „Credits“ und/oder einer „VIP-Mitgliedschaft“ ist endgültig und nicht erstattungsfähig, auch nicht teilweise.

IX. Urheberrechtlich geschütztes Material

Alles Material innerhalb der Datenbank, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/PHP-/Java-/-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl individuell wie auch als Sammlung. Der Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm auf der Datenbank bereitgestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheberrechte.

X. Kündigung/Profillöschung

  1. Der Betreiber ist berechtigt, diesen Vertrag über die Mitgliedschaft bei KISS2DAY gegenüber dem Nutzer jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen per E-Mail zu kündigen. Darüber hinaus ist der Betreiber zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
  2. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit gegenüber dem Betreiber per E-Mail kündigen. Dies geht einher mit der Löschung des Nutzer-Profils inklusive sämtlicher Nachrichtenverläufe, Bilder usw. durch den Betreiber.
  3. Um wirksam zu kündigen, muss der Nutzer eine E-Mail an [email protected] senden und den Betreiber unter Nennung seines Benutzernamens zur Löschung auffordern. Der Betreiber löscht innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der E-Mail das Profil des Nutzers aus der Datenbank.
  4. Eine Wiederherstellung des Profils ist nach Löschung nicht mehr möglich. Noch vorhandene „Credits“ oder „VIP-Mitgliedschaften“ verfallen zum Zeitpunkt des Löschens und können nicht ausbezahlt oder erstattet werden.
  5. Mit Wirksamkeit der Kündigung löscht der Betreiber sämtliche Daten des Nutzers. Darüber hinaus behält sich der Betreiber das Recht vor, inaktive Nutzer-Profile, welche den Dienst 90 Tage lang nicht mehr genutzt haben und noch nie „Credits“ oder eine „VIP-Mitgliedschaft“ erworben haben, zu löschen.

XI. Nutzerpflichten

Für Angaben bei der Registrierung, Angaben im Nutzer-Profil sowie für Zahlungsvorgänge verwendete Angaben des Nutzers ist dieser allein verantwortlich und trägt selbst das Risiko der Nutzung. Der Nutzer versichert insoweit die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm angegebenen Daten, wie sie für die korrekte Abwicklung der Zahlung verlangt werden. Vorsätzliche Falschangaben sowie eine Betrugsabsicht können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen den Betreiber zur Sperrung sowie Löschung des Nutzerprofils, ohne auf Vergütungsansprüche zu verzichten. Der Nutzer versichert, dass er den Dienst nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken nutzt. Darüber hinaus ist es dem Nutzer verboten, Inhalte der Profile von Mitgliedern zum Zwecke der Datensammlung auszulesen oder ausgelesene Daten zu verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter sowie Minderjähriger zu schützen.

XII. Besondere Rechte des Betreibers

  1. Der Nutzer des Dienstes willigt ein, dass seine Daten von dem Betreiber verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Aufrechterhaltung des Dienstes sowie zur Durchführung der Zahlungsabwicklung notwendig ist. Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt oder Bilder auf Profilen von Nutzern. Ebenfalls haftet er nicht für den Inhalt der Nachrichten, die über den Dienst versandt und gelesen werden. Für den Inhalt ist der jeweilige Absender oder Nutzer selbst verantwortlich.
  2. Bei KISS2DAY handelt es ich um einen virtuellen Dienst zur Unterhaltung von Erwachsenen. Es ist ausdrücklich nicht das Ziel des Betreibers, tatsächliche Treffen zu ermöglichen. Der Betreiber ist jederzeit und dauerhaft berechtigt, professionelle Chat-Partner einzusetzen. Fiktive Profile, die von professionellen Chat-Partnern zu Unterhaltungszwecken entworfen wurden, sind auf der Plattform mit folgendem Symbol gekennzeichnet: Der Nutzer akzeptiert, dass jegliche Kommunikation und Interaktion auf der Plattform mit professionellen Chat-Partnern fiktiv und zum Zwecke der Unterhaltung stattfindet. Professionelle Chat-Partner sind im Auftrag des Betreibers ausdrücklich dazu berechtigt, dem Nutzer Nachrichten zu senden. Es besteht gegenüber dem Betreiber zu keinem Zeitpunkt ein Anspruch auf Bereitstellung realer Kontakte oder persönlicher Treffen. Der Dienst dient ausdrücklich und ausschließlich dem Zweck der Erwachsenenunterhaltung.

XIII. Gewährleistungsausschluss

Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass der Dienst zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers.

XIV. Missbräuchliche Nutzung

  1. Nutzern ist es untersagt, den Dienst sowie Funktionen von KISS2DAY missbräuchlich zu verwenden. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor:
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Missbräuchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen, insbesondere alle Handlungen und Äußerungen, die gegen geltendes Recht an seinem gewöhnlichen Wohnort oder dem Sitz des Betreibers verstoßen. Eine missbräuchliche Nutzung oder ein Verstoß gegen in diesem Vertrag genannte Pflichten des Nutzers berechtigen den Betreiber zur dauerhaften Sperrung und Löschung des Nutzerkontos sowie zur fristlosen Kündigung des Vertrages. Sofern sich ein Nutzer in kommerzieller Absicht oder aus finanziellem oder geschäftlichem Interesse registriert ohne vorher eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers einzuholen, verpflichtet er sich zur Zahlung des daraus für den Betreiber entstandenen Schadens.

XV. Endbestimmungen

Sofern der Nutzer kein Verbraucher ist, gilt das Land des Betreibers als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag. Zwingende rechtliche Vorschriften jenen Landes, in dem der Nutzer bei Vertragsabschluss seinen gewöhnlichen Wohnort hat, sind geltend. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern, soweit wesentliche Bestimmungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.