Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen bei KISS2DAY, der Entertainment-Plattform für Erwachsene. KISS2DAY ist ein Online-Angebot für Chats, Flirts und phantasievolle Unterhaltungen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrags, der über www.kiss2day.com (im folgenden „Dienst“ genannt) geschlossen wird, sie regeln das Verhältnis zwischen der arimo GmbH, Graf-Zeppelin-Straße 8, 24941 Flensburg (im folgenden „Betreiber“ genannt), und dem Nutzer ihres Dienstes (im folgenden „Nutzer“ genannt).

1 Vertragsgegenstand

Der Dienst bietet eine Online-Plattform für Erwachsenenunterhaltung mit einer Vielzahl von virtuellen Interaktions- und Kommunikationsmöglichkeiten. Sämtliche Interaktion und Kommunikation findet ausschließlich virtuell statt, sie kann unterhaltsame fiktive Gespräche, verbale Erotik oder andere Formen des virtuellen Auslebens von Phantasien beinhalten. KISS2DAY bietet jedem Nutzer das Erlebnis unterhaltsamer und phantasievoller Chats, daher ist wesentlicher Bestandteil des Dienstes die Bereitstellung von Unterhaltungen mit professionellen Chat-Partnern, die der Betreiber sorgsam auswählt und beauftragt. Professionelle Chat-Partner sind auf der Plattform gekennzeichnet (siehe 12) und stellen keine regulären Nutzer dar, alle von ihnen gemachten Angaben und Äußerungen sind fiktiv und dienen ausschließlich dazu, den Nutzer zu unterhalten und sein Interesse am Dienst aufrechtzuerhalten. Chat-Partner stehen dem Nutzer ausschließlich virtuell über den Dienst zur Verfügung, eine darüber hinausgehende Kommunikation oder gar reale Interaktion mit ihnen ist nicht möglich und wird dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt angeboten. Der Dienst kann über Desktop-Geräte (PC), kompatible mobile Geräte wie Smartphones und Tablets, sowie kompatible internetfähige Fernsehgeräte genutzt werden.

2 Mitgliedschaft

2.1 Eine Mitgliedschaft des Nutzers bei KISS2DAY entsteht nach seiner erfolgreichen Registrierung sowie dem Zugang einer entsprechenden Bestätigungs-E-Mail. Vom Betreiber eingesetzte Chat-Partner sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch als Mitglieder zu verstehen. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft oder Registrierung. Der Betreiber ist zur Ablehnung von Registrierungen ohne Begründung und nach freiem Ermessen gemäß den Vorgaben der geltenden Rechtsvorschriften berechtigt. Ferner setzt eine Registrierung die Volljährigkeit und die volle Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus.

2.2 Die Mitgliedschaft kann vom Nutzer jederzeit beendet werden. Zur Beendigung der Mitgliedschaft steht dem Nutzer bei KISS2DAY die Funktion „Profil löschen“ zur Verfügung. Nachdem der Nutzer die Löschung seines Profils über die Funktion in Auftrag gegeben hat, wird der Betreiber das Profil des Nutzers sowie damit verbundene Daten innerhalb von 14 Werktagen vollständig löschen.

2.3 Der Betreiber hat das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu beenden und das Profil des Nutzers zu Löschen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes verstößt. Ferner ist der Betreiber berechtigt, Nutzern den Zugang zum Dienst zu sperren, sollten sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen haben. Für die Sperrung erforderliche Daten werden 52 Wochen ab dem Ende der Mitgliedschaft gespeichert.

2.4 Die Mitgliedschaft beinhaltet den Zugang zu allen bei KISS2DAY zur Verfügung stehenden Dienstleistungen/Funktionen. Eine über die jeweils vereinbarte Leistung hinausgehende Verpflichtung besteht nicht. Die Mitgliedschaft sowie alle sich daraus ergebenden Ansprüche sind nicht übertragbar.

2.5 Sofern der Betreiber kostenlose Inhalte, Dienste, Funktionen oder Leistungen bereitstellt, erfolgt dies auf freiwilliger Basis ohne Anspruch auf Fortgeltung oder Wiederholung. Der Betreiber ist berechtigt, kostenlose Inhalte, Dienste oder Funktionen jederzeit zur verändern, einzustellen oder einzuschränken.

3 Leistung und Nutzung

3.1 Die Nutzung des Dienstes setzt eine vorherige erfolgreiche Registrierung des Nutzers voraus. Die Registrierung umfasst unter anderem die Eingabe eines Benutzernamens, einer E-Mail-Adresse sowie eines Passworts. Auch gibt der Nutzer bei der Registrierung einen Wohnort sowie sein Geburtsdatum an. Der Betreiber gewährt dem registrierten Nutzer des Dienstes einen Zugang zu seinem Datenbanksystem, welches Profile von Mitgliedern inklusive Bilder und weiterer Informationen enthält. Nach erfolgreicher Registrierung können Nutzer kostenlose sowie kostenpflichtige Dienstleistungen/Funktionen in Anspruch nehmen. Nutzer können kostenlos ein Profil anlegen und ein Profil-Bild hochladen. Sie können kostenlos die Datenbank eingeschränkt nach Mitgliedern durchsuchen und die Profile der Mitglieder eingeschränkt ansehen, diese eingeschränkt mit „Gefällt mir“ markieren, sowie uneingeschränkt Nachrichten lesen, welche sie von Mitgliedern erhalten haben. Auch kann der Nutzer kostenlos an dem virtuellen Spiel „Speed-Dating“ eingeschränkt teilnehmen. Wenn zwei Mitglieder beim Spiel jeweils gegenseitig das Profil des anderen mit dem Herz-Symbol markieren, entsteht ein sogenannter „Volltreffer“. Volltreffer werden dem Nutzer kostenlos angezeigt. Außerdem werden dem Nutzer kostenlos jene Mitglieder aufgelistet, die sein Profil besucht haben.

3.2 Neben den kostenlosen Diensteislungen kann der Nutzer auch kostenpflichtige Dienstleistungen in Anspruch nehmen, um beispielsweise anderen Mitgliedern Nachrichten, Bilder oder virtuelle „Geschenke“ zu senden. Kostenpflichtige Dienstleistungen können nur in Anspruch genommen werden, wenn der Nutzer zuvor dem Betreiber das Entgelt für die jeweilige Leistung gezahlt hat. Vor jeder entgeltlichen Transaktion wird der Nutzer auf Preis und Inhalt der Leistung hingewiesen. Jede entgeltliche Transaktion durch den Nutzer setzt voraus, dass dieser vor dem Abschluss des Kaufprozesses einen Hinweis zum Widerrufsrecht erhält und durch Setzen eines Hakens zustimmt, dass vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird (in der Regel sofort). Durch Setzen des Hakens verzichtet der Nutzer ausdrücklich auf ein etwaiges Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 5 BGB). Rückerstattungen von gekaufen „Credits“ oder „VIP-Mitgliedschaften“ sind damit explizit ausgeschlossen, unabhängig davon, ob der Nutzer die erworbene Dienstleistung tatsächlich genutzt hat. Der Dienst und alle damit verbundenen Funktionen dürfen vom Nutzer ausschließlich zum persönlichen privaten Gebrauch verwendet werden.

4 Nutzungsausschluss

Der Dienst steht ausschließlich volljährigen Privatpersonen, die nicht im Auftrag eines Dritten handeln, zur Verfügung. Alle Anderen, insbesondere Minderjährige, sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung des Dienstes durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen sowie die Konsequenzen im Falle einer missbräuchlichen Nutzung des Dienstes. Erziehungsberechtigte sind sich darüber bewusst, dass die Inhalte sowie die Nutzung von KISS2DAY für Minderjährige nicht geeignet sind.

5 Credits

5.1 Für die Nutzung einiger kostenpflichtiger Funktionen berechnet der Betreiber dem Nutzer eine Vergütung, die der Nutzer an den Betreiber zu entrichten hat. Die Vergütung wird in Credits berechnet, welche eine virtuelle Währung darstellen und ausschließlich für den Gebrauch auf KISS2DAY eingesetzt werden können. Jeder Erwerb von virtuellen Credits begründet jeweils ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist losgelöst von den kostenlosen Dienstleistungen zu verstehen. Für den Erwerb von Credits stehen dem Nutzer die jeweils vom Betreiber bereitgestellten Zahlungsarten zur Verfügung. Zu keinem Zeitpunkt werden Titel- oder Eigentumsrechte durch den Erwerb von virtuellen Credits begründet. Die Inanspruchnahme von Credits und die damit verbundenen Möglichkeiten der Nutzung des Dienstes sind als ein beschränktes Lizenzrecht zu verstehen und unterliegen diesem Vertrag.

5.2 Dem Nutzer stehen für den Erwerb von Credits unterschiedliche Credit-Pakete zur Verfügung, die zu unterschiedlichen Preisen eine jeweils unterschiedliche Anzahl an virtuellen Credits beinhalten. Zum Erwerb der Pakete kann der Nutzer aus einer Reihe von Zahlungsarten wählen. Der Betreiber setzt für die jeweils gewählte Zahlungsart einen externen Zahlungsdienstleister ein. Die Verwendung jeder Zahlungsart setzt voraus, dass der Nutzer die Bedingungen und Richtlinien des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelesen und akzeptiert hat. Nach Erwerb der Credits schreibt der Betreiber die erworbene Anzahl der Credits auf dem Mitgliedskonto des Nutzers innerhalb von 24 Stunden gut. Anschließend kann der Nutzer die gutgeschriebenen Credits verwenden, um kostenpflichtige Funktionen von KISS2DAY zu nutzen. Dabei wird die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Funktionen in Credits wie folgt berechnet:

Jeder Erwerb von Credits ist ein einmaliger Kauf und stellt kein Abonnement dar.

6 VIP-Mitgliedschaft

6.1 Für die Nutzung ausgewählter kostenpflichtiger Funktionen berechnet der Betreiber dem Nutzer eine Vergütung, die der Nutzer an den Betreiber zu entrichten hat. Die Vergütung erfolgt durch den Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft, welche dem Nutzer die Inanspruchnahme bestimmter Funktionen für einen gewissen Zeitraum erlaubt. Jeder Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft begründet jeweils ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist losgelöst von den kostenlosen Dienstleistungen und losgelöst vom Erwerb von Credits zu verstehen. Für den Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft stehen dem Nutzer die jeweils vom Betreiber bereitgestellten Zahlungsarten zur Verfügung. Zu keinem Zeitpunkt werden Titel- oder Eigentumsrechte durch den Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft begründet. Die Inanspruchnahme einer VIP-Mitgliedschaft und die damit verbundenen Möglichkeiten der Nutzung des Dienstes sind als ein beschränktes Lizenzrecht zu verstehen und unterliegen diesem Vertrag.

6.2 Die Nutzung einer VIP-Mitgliedschaft ist spätestens 24 Stunden nach dem entgeltlichen, jeweils einmaligen Erwerb möglich, beschränkt auf die Dauer des erworbenen Zeitraums. Dem Nutzer stehen für den Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft unterschiedliche Zeiträume zu unterschiedlichen Preisen zur Verfügung. Zum Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft kann der Nutzer aus einer Reihe von Zahlungsarten wählen. Der Betreiber setzt für die jeweils gewählte Zahlungsart einen externen Zahlungsdienstleister ein. Die Verwendung jeder Zahlungsart setzt voraus, dass der Nutzer die Bedingungen und Richtlinien des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelesen und akzeptiert hat. Nach Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft aktiviert der Betreiber die damit verbundenen Funktionen für den Nutzer innerhalb von 24 Stunden. Anschließend kann der Nutzer die Funktionen einer VIP-Mitgliedschaft in Anspruch nehmen, beschränkt auf die Dauer des erworbenen Zeitraums. Die kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft ermöglicht dem Nutzer folgende Funktionen:

Jeder Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft ist ein einmaliger Kauf und stellt kein Abonnement dar.

7 Zahlungsabwicklung

7.1 Entgelte für virtuelle Credits und VIP-Mitgliedschaften sind vom Nutzer im Voraus an den Betreiber zu entrichten und werden durch die vom Nutzer gewählte Zahlungsart in voller Höhe eingezogen. Nach erfolgreich beendetem Kauf- und Zahlungsprozess werden die virtuellen Credits bzw. die VIP-Mitgliedschaft dem Nutzer auf seinem Mitgliedskonto in der Regel sofort gutgeschrieben bzw. aktiviert, spätestens jedoch nach 24 Stunden. Der Nutzer stimmt der Abwicklung der Zahlung durch externe Zahlungsdienstleister zu.

7.2 Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen enthalten. Nutzern stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

Für jeden Zahlungsvorgang gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters vor dem Kauf zu lesen. Mit Abschluss des Zahlungsvorgangs versichert der Nutzer seine Kenntnis über die Geschäftsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters und stimmt diesen zu.

8 Ausschluss von Rückerstattungen

Der Nutzer willigt ein, dass der Betreiber aus keinerlei Gründen eine Rückerstattung für erworbene Credits oder VIP-Mitgliedschaften leisten muss und, dass kein Geld oder anderweitige Entschädigung für nicht verwendete Credits oder VIP-Zeiträume erhalten werden kann. Dies gilt auch dann, wenn das Profil des Nutzers gelöscht wird oder unbenutzt bleibt. Der entgeltliche Erwerb von Credits und VIP-Mitgliedschaften ist endgültig und nicht erstattungsfähig, auch nicht teilweise.

9 Urheberrechtlich geschütztes Material

Sämtliches Material innerhalb der Datenbank, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/PHP-/Java-/-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt, und zwar sowohl individuell, wie auch als Sammlung. Der Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm auf der Datenbank bereitgestellten Inhalten, einschließlich Bildern und Texten, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheberrechte.

10 Kündigung/Profillöschung

10.1 Der Betreiber ist berechtigt, den Vertrag über die Mitgliedschaft bei KISS2DAY gegenüber dem Nutzer jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen per E-Mail zu kündigen. Darüber hinaus ist der Betreiber zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder gegen die Richtlinien von KISS2DAY oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

10.2 Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit gegenüber dem Betreiber durch die Verwendung der Funktion „Profil löschen“ bei KISS2DAY kündigen. Dies geht einher mit der Löschung des Nutzer-Profils inklusive sämtlicher Nachrichtenverläufe, Bilder, Texte und Profilaktivitäten.

10.3 Um wirksam zu kündigen, muss der Nutzer bei KISS2DAY durch Verwendung der Funktion „Profil löschen“ die Löschung seines Profils in Auftrag geben. Der Betreiber löscht daraufhin innerhalb von 14 Werktagen das Profil des Nutzers aus der Datenbank, es sei denn, der Nutzer hat während dieser Zeit sich erneut bei KISS2DAY angemeldet und eine Dienstleistung in Anspruch genommen.

10.4 Eine Wiederherstellung des Profils ist nach erfolgter Löschung nicht mehr möglich. Noch vorhandene Credits oder VIP-Zeiträume verfallen mit der Löschung und können nicht ausbezahlt, übertragen oder erstattet werden.

10.5 Bei einer wirksamen Kündigung löscht der Betreiber sämtliche Daten und Profilaktivitäten des Nutzers aus der Datenbank. Darüber hinaus behält sich der Betreiber das Recht vor, inaktive Nutzer-Profile, welche den Dienst 90 Tage lang nicht mehr genutzt haben und noch nie Credits oder eine VIP-Mitgliedschaft erworben haben, zu löschen.

11 Nutzerpflichten

Für Angaben bei der Registrierung, Angaben im Nutzer-Profil sowie Angaben bei Zahlungsvorgängen, ist der Nutzer allein verantwortlich und trägt selbst das Risiko der Nutzung. Der Nutzer versichert insoweit die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm angegebenen Daten, wie sie für die korrekte Abwicklung der Zahlung verlangt werden. Vorsätzliche Falschangaben oder eine Betrugsabsicht können zivil- und strafrechtliche Folgen haben und berechtigen den Betreiber zur Sperrung sowie Löschung des Nutzerprofils, ohne auf Vergütungsansprüche zu verzichten. Der Nutzer versichert, dass er den Dienst nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken nutzt. Darüber hinaus ist es dem Nutzer verboten, Inhalte des Dienstes zum Zwecke der Datensammlung auszulesen oder ausgelesene Daten zu verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter und Minderjähriger zu schützen.

12 Besondere Rechte des Betreibers

12.1 Der Nutzer des Dienstes willigt ein, dass seine Daten vom Betreiber verarbeitet und weitergeleitet werden dürfen, soweit dies zur Aufrechterhaltung des Dienstes sowie zur Durchführung der Zahlungsabwicklung notwendig ist. Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Mitglieder-Profile. Ebenfalls haftet er nicht für den Inhalt der Nachrichten, die über den Dienst gesendet und gelesen werden. Für den Inhalt ist der jeweilige Ersteller oder Absender selbst verantwortlich.

12.2 Bei KISS2DAY handelt es ich um einen virtuellen Dienst zur Unterhaltung von Erwachsenen. Es ist ausdrücklich nicht das Ziel des Betreibers, tatsächliche Treffen zu ermöglichen. Der Betreiber ist jederzeit und dauerhaft berechtigt, professionelle Chat-Partner einzusetzen. Fiktive Profile, die von professionellen Chat-Partnern zu Unterhaltungszwecken entworfen wurden, sind auf der Plattform mit folgendem Symbol gekennzeichnet: Der Nutzer akzeptiert, dass jegliche Kommunikation und Interaktion auf der Plattform mit professionellen Chat-Partnern fiktiv und zum Zwecke der Unterhaltung stattfindet. Chat-Partner sind im Auftrag des Betreibers ausdrücklich dazu berechtigt, dem Nutzer Nachrichten zu senden. Es besteht gegenüber dem Betreiber zu keinem Zeitpunkt ein Anspruch auf Bereitstellung realer Kontakte oder persönlicher Treffen. Der Dienst dient ausdrücklich und ausschließlich dem Zweck der virtuellen Erwachsenenunterhaltung.

13 Gewährleistungsausschluss

Der Nutzer trägt selbst das Risiko der Nutzung des Dienstes. Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass der Dienst zu jeder Zeit und dauerhaft ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung steht. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für verloren gegangene oder aus der Datenbank gelöschte Informationen.

14 Missbräuchliche Nutzung

Nutzern ist es untersagt, den Dienst missbräuchlich zu verwenden. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor:

Der Nutzer verpflichtet sich, eine missbräuchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen, insbesondere alle Handlungen und Äußerungen, die gegen geltendes Recht an seinem gewöhnlichen Wohnort oder dem Sitz des Betreibers verstoßen. Eine missbräuchliche Nutzung oder ein Verstoß gegen in diesem Vertrag genannte Pflichten des Nutzers berechtigen den Betreiber zur dauerhaften Sperrung und Löschung des Nutzer-Profils sowie zur fristlosen Kündigung des Vertrages. Sofern sich ein Nutzer in kommerzieller Absicht oder aus finanziellem oder geschäftlichem Interesse registriert, ohne vorher eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers einzuholen, verpflichtet er sich zur Zahlung des daraus für den Betreiber entstandenen Schadens.

15 Endbestimmungen

Sofern der Nutzer kein Verbraucher ist, gilt das Land des Betreibers als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag. Zwingende rechtliche Vorschriften des Landes, in dem der Nutzer bei Vertragsabschluss seinen gewöhnlichen Wohnort hat, sind geltend. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern, soweit wesentliche Bestimmungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.